Volltextveröffentlichungen (3)

• HRR Strafrecht

  § 349 Abs. 1 StPO; § 44 StPO;
  Rechtsmittelverzicht; Wirksamkeit; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand;

• Judicialis

  StPO § 273 Abs. 3; ; StPO § 349 Abs. 1

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 20.08.1980 - 2 StR 284/80

  Wirkungen des zum Schein erklärten Verzichts auf ein Rechtsmittel

  Auszug aus BGH, 25.02.1999 - 1 StR 45/99

  Er schließt zugleich jede Möglichkeit der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand aus (BGH, Beschl. vom 20. August 1980 - 2 StR 284/80 m.w.N., st. Rspr.).".

• BGH, 11.05.2005 - 5 StR 124/05

  Wirksamer Rechtsmittelverzicht (Behauptung mangelnder Sprachkenntnisse des …

  b) Allerdings können je nach den Umständen des Falles fehlende Sprachkenntnisse eines Angeklagten die Wirksamkeit eines von ihm abgegebenen Rechtsmittelverzichts in Frage stellen (vgl. Beschlüsse vom 25. Februar 1999 - 1 StR 45/99 - und 25. Mai 1993 - 1 StR 124/93 -).
• BGH, 30.03.2004 - 1 StR 1/04

  Wirksamkeit des Rechtsmittelverzichts (Willensbeeinträchtigung im Zusammenhang …

  Allerdings können je nach den Umständen des Falles fehlende Sprachkenntnisse eines Angeklagten die Wirksamkeit eines von ihm abgegebenen Rechtsmittelverzichts in Frage stellen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 25. Februar 1999 - 1 StR 45/99 und 25. Mai 1993 - 1 StR 124/93;… Wickern in Löwe/Rosenberg StPO 25. Aufl. § 185 GVG Rdn. 25).
• BGH, 14.05.2002 - 1 StR 143/02

  Wirksamer Rechtsmittelverzicht

  Er schließt zugleich jede Möglichkeit der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand aus (vgl. BGH NStZ 1984, 181; BGH, Beschluss vom 25. Februar 1999 - 1 StR 45/99 m.w.N,; Beschluss vom 25. Oktober 2000 - 2 StR 403/00 m.w.N.).
• BGH, 12.05.1999 - 1 StR 183/99

  Rechtsmittelverzicht; Beweiskraft des Sitzungsprotokolls

  Er schließt zugleich jede Möglichkeit der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand aus (BGH, Beschluß vom 25.02.1999 - 1 StR 45/99 - m.w.N.; st. Rspr.).